Allgemeine Geschäftsbedingungen

der flyinternet für den Geschäftsbereich Webdesign

10. Mai 2004

§1 Allgemein

1. Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Webdesign Verträge mit flyinternet.
2. Unsere Webdesign Dienstleistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen, Abweichungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
3. Als Vertragspartner gilt der Geschäftsführer der flysystems gbr (folglich Geschäftsführer genannt) als Einzelpersonen.
4. Diese AGB`s betreffen insb. die mit flyinternet geschlossenen Webdesign Verträge.
5. Die Anschriften von flyinternet finden Sie auf dieser Homepage im Menü
   'über flyinternet'.

§2 Vertragsabschluß

1. Ein Vertrag mit flyinternet kommt zustande durch die Übermittlung des Kundenauftrags (Email, Fax, Post). Sofern im Gesetz nicht ausdrücklich die Schriftform vorgesehen ist, gilt auch die mündliche Vertragsform.
2. Im Falle der mündlichen Vertragsform steht es beiden Seiten frei jederzeit die Geschäftsbeziehung ohne Angabe von Gründen zu beenden.

§3 Preise

1. Gültig ist die jeweils aktuelle Preisliste, bzw. die im individuellen Angebot genannten Preise. Maßgebend sind die Preise bei Auftragserteilung.
2. Bei einem Rücktritt von einem Auftrag seitens des Kunden ist dieser verpflichtet, die von flyinternet - bereits geleistete Arbeit zu bezahlen.
3. Die Preise verstehen als Nettopreise.

§4 Daten

1. Der Kunde stellt flyinternet von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
2. Im Falle eines Datenverlustes verpflichtet sich der Kunde, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an flyinternet zu übermitteln.
3. Die für den Betrieb der Webseiten notwendigen Daten liegen beim jeweiligen Dienstleister. In allen anderen Fällen wird der Kunde besonders verständigt.
4. Für die am Webserver der jeweiligen Anbieter liegenden Daten liegt die Verantwortung beim Dienstleister und haftet flyinternet nicht für diese Daten. Verständigungen des Dienstleisters über Änderungen in den Konditionen, Firmenstruktur, etc. werden sofort an die Kunden von flyinternet weitergegeben.
5. Daraus resultierende evtl. Rechtshandlungen sind direkt mit dem Dienstleister abzuwickeln und wird die flyinternet klag- und schadlos gehalten.

§5 Datenschutz

1. Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit Ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit, an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain und/oder der Anmeldung in Suchmaschinen, Katalogen und Listen notwendig sind, wobei diese Daten anschließend veröffentlicht werden.
2. Persönliche Kunden-Daten, die nicht für die Anmeldung und/oder Änderung benötigt werden, werden nicht an Dritte weitergegeben.
3. Die entsprechende Datenschutzerklärung von flyinternet finden Sie auf dieser Homepage im Menü 'Über flyinternet'.

§6 Zahlungen

1. Die Rechnungsstellung erfolgt unmittelbar nach Beginn des vom Kunden georderten Auftrages, nach unserer gültigen Preisliste bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten schriftlichen oder mündlichen Vertrages.
2. Alle Rechnungen sind sofort ohne Abzug zahlbar.
3. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden.
4. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf einem Bankkonto von flyinternet gutgeschrieben worden ist. Die betreffenden Bankverbindungen sind auf den Rechnungsformularen ausgewiesen.
5. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, eine Abbuchung vom Konto nicht zustande kommt, ist flyinternet zum sofortigen Rücktritt/Aussetzung vom Vertrag, ohne besondere vorherige Ankündigungen, berechtigt.
6. Vom Verzugszeitpunkt ist flyinternet berechtigt, Zinsen in Höhe von 2% über dem Diskontsatz zu berechnen.
7. Der Schadenersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist.
8. Der Käufer trägt die gesamten Beitreibungs-, Gerichts- und Vollstreckungskosten.
9. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsverpflichtung des Kunden ist flyinternet berechtigt, ohne vorherige Mahnung, das gesetzliche Mahnverfahren einzuleiten.
10. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält flyinternet sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

§7 Copyrights

1. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung, insbesondere in Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz- und Presserecht und das “Recht am eigenen Bild”, für beauftragte Veröffentlichungen zu übernehmen und nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen er ein entsprechendes Nutzungsrecht besitzt und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.
2. Das Copyright auf alle durch flyinternet erstellten Arbeiten verbleibt bei flyinternet.

§8 Gewährleistung / Haftung

1. Da Suchdienste nicht automatisch alle Websites aufnehmen, ist eine erfolgreiche Anmeldung der Website bei jedem kontaktierten Verzeichnis nicht garantiert . Auch die dauerhafte Aufnahme beim jeweiligen Suchdienst kann nicht garantiert werden. Wir übernehmen keinerlei Haftung für Schäden jedweder Art, die durch einen Eintrag durch uns entstehen können, außer bei nachgewiesener grober Fahrlässigkeit.
2. Es werden Homepages aus dem Internet mit allen den Auftrag entsprechenden Leistungen promotet. flyinternet garantiert nicht, dass die promotete Homepage bzw. das Online-Projekt bei den Suchmaschinen und Medienpartnern registriert wird, bzw. dass Medienpartner redaktionell darüber berichten. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.
3. Der Kunde stellt flyinternet von jeglicher Haftung für den Inhalt der übermittelten Daten für die Anmeldung der einzutragenden Seite gegenüber Dritten frei.
4. Für den Inhalt der von flyinternet angemeldeten Seite ist immer der Kunde selbst verantwortlich. Ausgenommen expliziter vertraglicher Vereinbarung, bleiben Werbedomains und Werbeseiten auf Servern von flyhosting im Eigentum von flysystems. Der Inhalt ist exklusiv an den Kunden vermietet. Die vereinbarte Domainerhaltungsgebühr ist monatlich fällig.
5. Der Kunde kann drei Monate vor Ablauf eines Jahres ohne Angabe von Gründen kündigen. Eine Rückerstattung von geleisteten Zahlungen an den Kunden ist ausgeschlossen. Wird die Kündigung ausgesprochen ist flyinternet sofort berechtigt über die Werbedomains und Werbeseiten frei zu verfügen, jedenfalls aber die Weiterleitung und Links zum Kunden sofort zu unterbrechen. Geleistete Einmalzahlungen für Werbeseiten haben keine zeitliche Regelung und besteht kein Anspruch auf Rückerstattung aus irgendwelchen Gründen.
6. Alle weitergehenden Haftungs-, Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

§9 Leistung

1. Es kann nicht garantiert werden, dass die angemeldeten Homepages auch in alle Suchmaschinen aufgenommen und gut positioniert werden. Leistungsverzögerungen, im Falle höherer Gewalt, sowie auf Grund von Ereignissen, die flyinternet die Dienstleistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu zählen Betriebsstörungen und Streik etc. gleich ob diese im eigenen Betrieb, oder bei Dritten eintreten, sind aus technischen Gründen evtl. möglich.
2. Beide Parteien können vom Vertrag zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Verzögerung der Dienstleistung von mehr als vier Wochen über die vereinbarte Frist hinaus führt.
3. Ist die Dienstleistung aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien von der Verpflichtung zur Erbringung der Dienstleistung frei. In diesem Falle kann der Kunde keinen Verzugsschaden bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
4. Bei Leistungsverzug, den flyinternet zu vertreten hat, haben Kaufleute unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht vom Rücktritt des Vertrages.
5. Wir behalten uns vor, Seiten die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen unserer Ansicht nach rassistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind sowie nach unserer Auffassung geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle anderer zu verletzen nicht anzumelden.

§10 Zusätzliche Bestimmungen

1. Sonstige Aufträge im Zusammenhang mit oder ohne flyinternet Dienstleistungen unterliegen nicht diesen Geschäftsbedingungen, sondern den Vertrags- und Verkaufsbedingungen der flyinternet
   (a) Produktlieferungen für kaufmännisch/gewerbliche Besteller,
   (b) Installationsleistungen und Materiallieferungen in Projekten,
   (c) Dienstleistungen, Planungen und Konzeptionierung in Projekten.
2. Unter sonstige Aufträge fallen
   a) HardwareLieferung
   b) SoftwareLieferung
   

§11 Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort ist soweit dies gesetzlich zulässig ist, Wülfrath, Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund von Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, einschließlich Scheck und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen des Vertrages ist der Sitz von flyinternet .
2. Auf Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
3. Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr an unten genannte Stellen zu wenden, sofern nicht für fachliche Fragen im Dienstleistungsvertrag eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde.
   flyinternet - D-42302 Wuppertal, Postfach 110 208
   Telefon: (kein tel. Support), Fax: (0202) 7825 - 26
   EMail (allgemein): info@flyinternet .de
4. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der flyinternet Kunden gebunden.
5. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung möglichst nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten.